Rechtsprechung
| BPatG, 25.03.2004 - 25 W (pat) 226/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 25.03.2004 - 25 W (pat) 226/02
Dieser Erfahrungssatz ist auch bei einer einseitigen Rezeptpflicht zu beachten (vgl BGH, GRUR 1999, 587 - Cefallone), da auch dann die Fälle einer Begegnung der Zeichen ohne Einschaltung eines Arztes stark reduziert sind.